XPlanung in Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt setzt auf XPlanung. Mit dem Standardisierungsvorhaben für die unmittelbare Landesverwaltung werden nicht nur die verwaltungsträgerübergreifende, elektronische Kommunikation auf der Landesebene im Planungsbereich vereinfacht, sondern auch Anreize für Kommunen geschaffen, sich an dem Digitalisierungsprozess aktiv zu beteiligen.

Mit der Einführung des neuen Datenformats XPlanung standardisiert Sachsen-Anhalt gemeinsam mit dem Bund und den übrigen Bundesländern den elektronischen Datenaustausch bei raumbezogenen Planwerken (Bebauungspläne, Flächennutzungspläne, Regionalpläne, Landesentwicklungsplan, Landschaftspläne etc.). 

Bei gemeinsamer Nutzung dieses bundesweiten, maschinenlesbaren Standards fördert XPlanung die Erstellung, Speicherung und Bereitstellung von voll- oder teilvektoriellen Planwerken für alle Fachverfahren im Planungsbereich (Raumordnung, Landes- und Regionalplanung, Bauleit- und Landschaftsplanung). Dadurch wird ein verlustfreier, digitaler Transfer von Planungsdaten zwischen unterschiedlichen IT-Systemen sowie deren internetgestützte Bereitstellung für alle Bedarfsträger, insbesondere die Kommunen des Landes, ermöglicht.

Die Umsetzung des Vorhabens erfolgt unter der Koordinierung des in Sachsen-Anhalt für Digitalisierung und Infrastruktur zuständigen Ministeriums (MID) unter Einbeziehung der Wissenschaft und Abstimmung mit der kommunalen Ebene.

Im Einklang mit den kommunalen Spitzenverbänden hat das Land hierzu einen Leitfaden erstellt, der den Kommunen bei der Erfassung XPlanungskonformer Bauleitpläne in Sachsen-Anhalt ein wertvoller Ratgeber sein soll und die enge Kooperation miteinander in einer Verwaltungsvereinbarung festschreibt. 

Weiterhin unterstützt das Land den Prozess durch Bereitstellung entsprechender Infrastrukturkomponenten auch für die Kommunalebene sowie durch finanzielle Anreize bei der Digitalisierung der Bestandspläne der Kommunen. 

Das Land leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Digitalisierung im Planungsbereich in Sachsen-Anhalt. Im Rahmen der Geodateninfrastruktur Sachsen-Anhalt, als Querschnittsthema des E-Government, kann hierbei von den Kommunen eine im Aufbau befindliche Planwerksplattform für XPlanung kostenfrei nachgenutzt werden.
 

Sachsen-Anhalt bereitet mit XPlanung nicht nur den Boden für gesetzliche Landesaufgaben wie das Flächenmanagement oder stellt diese Geoinformationen im Internet bereit, sondern unternimmt große Anstrengungen bei der landesweiten Umsetzung hierfür und unterstützt insbesondere die Kommunen bei der Einführung dieses Standards.

Unterstützungsleistungen werden neben dem Einsatz von Personalkapazitäten beispielsweise erbracht mit der:

• der finanziellen Unterstützung mittels Verwaltungsvereinbarung beigetretener Kommunen für die geplante, sukzessive Digitalisierung der kommunalen Bestandsbauleitpläne
• Bereitstellung einer Planwerksplattform zur kostenfreien Nachnutzung durch die Kommunalebene, 
• Veröffentlichung eines Leitfadens zum Inhalt des Standards als Beitrag zur Vereinheitlichung und Standardisierung im Land sowie 
• Schaffung von organisatorischen Strukturen für fachliche und technische Fragen durch Benennung von Ansprechpartnern im Sinne von Fachverfahrensverantwortlichen für die Kommunen, zum Beispiel für die fachliche Begleitung von Spezifikationen (Codelisten), Signaturenkatalogen und Visualisierungsvorschriften oder für den technischen Betrieb der Plattform beim LVermGeo als Baustein der GDI-LSA

All dies führt zu Mehrwerten auf der untersten Planungsebene und mittelfristig außerdem zu einer weiteren fachlichen Steigerung der Datenqualität im Raumordnungskataster im gesamten Land, wovon wiederum auch die Kommunen profitieren. 

Sachsen-Anhalt geht dabei schrittweise und zur Vermeidung eventueller Parallelentwicklungen unter Beachtung der Anknüpfungspunkte zum korrespondierenden OZG-Vorhaben im Themenfeld „Bauen & Wohnen“ vor, da für diese „Einer für Alle-Lösung“ eine Nachhaltigkeit beispielsweise aufgrund künftiger Weiterentwicklungsarbeiten und auch finanzieller Unterstützung durch den Bund zu erwarten ist. Hier plant Sachsen-Anhalt mit Sitz in der „Bund-Länder-Nachnutzungsallianz“ perspektivisch mit diesen im Aufbau befindlichen OZG-Lösungen, prüft aber auch bereits etablierte Alternativen auf deren frühzeitigen und zweckmäßigen Einsatz im Land.